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Familie & Jugend

24. Februar 2010

Regelleistungen müssen individuell ermittelt werden

Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, die Regelleistungen müssen an ihre individuellen Bedürfnisse angepasst werden. Auch die Regelleistungen für Erwachsene zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums müssen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht und nachvollziehbar ermittelt werden.mehr

9. Februar 2010

Jetzt ist Schluss mit der Armut von Gesetzes wegen

Heute hat das Bundesverfassungsgericht einen Schlussstrich unter das Trauerspiel der niedrigen Hartz-IV-Regelsätze gezogen. Die Bundesregierung muss jetzt unverzüglich handeln und bis Ende dieses Jahres eine verfassungskonforme Bemessung vorlegen. mehr

29. Januar 2010

Reden ist Silber, handeln und umsetzen aber Gold

Der Gesetzgeber sichert minderjährigen Flüchtlingen ausdrücklich den rechtlichen Anspruch auf Schutz zu. Jedoch schaffen wir es nicht, diesen Menschen hier in Deutschland eine Perspektive zu geben - Eine Clearingstelle wäre ein Anfang.mehr

16. Juli 2009

Freiwilliges soziales Jahr Politik: Demokratie hautnah erleben

Politik und Demokratie dürfen nicht in weite Ferne rücken. Sie müssen lebendige Alltagspraxis sein. Die GRÜNEN fordern die Landesregierung auf, zur Umsetzung des FSJ Politik die notwendigen Maßnahmen zu treffen.mehr

16. April 2009

Landtagswahl 2010: Auch 16- und 17-jährige brauchen eine Stimme

Die Grüne Landtagsfraktion hat eine Gesetzesinitiative vorgestellt, um den 16- und 17-jährigen das aktive Wahlrecht bei Landtagswahlen zu ermöglichen und damit ihre demokratischen Rechte stärken.mehr

28. Januar 2009

Kitagebühr: Fehler nicht korrigieren – Familien schon jetzt entlasten!

Bei den Eltern und in den Kitas stößt Ihre Politik auf Unverständnis. Soll der Fehler im Gesetz nun zu Lasten der Eltern korrigiert werden? Meine Fraktion sagt unmissverständlich: Nein!mehr

 

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Marret Bohn

Marret_Bohn
Sprecherin für Soziales, Kinder- und Jugendpolitik

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