Rauchverbot versemmelt

Zur Eilentscheidung des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts, dass in Ein-Raum-Kneipen ohne Angestellte vorläufig wieder geraucht werden dürfe, erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:

Dass sich die BetreiberInnen von Gaststätten mit nur einem Raum betrogen fühlen, ist klar. Sie sind tatsächlich benachteiligt, denn wer nur einen Raum zur Verfügung hat, kann logischerweise keinen Nebenraum zum Raucherraum erklären.

Hätte die große Koalition ein eindeutiges und klares Rauchverbot verabschiedet, wäre das nicht passiert. Sie hat sich stattdessen auf einen Kompromiss geeinigt, der so viele Löcher hat wie ein Schweizer Käse. Kein Wunder, dass es nun rechtliche Probleme gibt.

Wir Grüne mahnen erneut ein konsequentes Rauchverbot für alle Restaurants, Gaststätten und Kneipen an. Dann kann sich auch niemand benachteiligt fühlen.