Infrastruktur ist mehr als Straßenbau

Landtagsrede zum Thema "Ausbau der grenzübergreifenden Infrastruktur im deutsch-dänischen Grenzland"

Dazu sagt Detlef Matthiessen:

Wir unterstützen den SSW-Antrag. Der Ausbau der Infrastruktur im Grenzland ist ein wichtiges Thema, wir begrüßen die Einrichtung einer entsprechenden Arbeitsgruppe – allerdings bedeutet Infrastruktur einiges mehr als lediglich Straßenbau.

Einerseits auf die feste Fehmarnbeltquerung zu setzen und andererseits den Ausbau der Jütland-Route und eine Westküsten-Autobahn zu fordern, wie es unsere Landesregierung tut, halten wir für Verschwendung von Steuergeldern. Es zeigt einmal mehr die Einseitigkeit der Landesregierung, der bei Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen immer einzig und allein der Straßenbau einfällt.

Dies wird durch gebetsmühlenartiges Wiederholen auch nicht besser! Investitionen in die Infrastruktur sollten eben nicht in den Ausbau des Straßennetzes gesteckt werden, sondern in den Ausbau neuer Schienenwege, insbesondere für den Güterverkehr.

Eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastrukturpolitik kann aus unserer Sicht nur das Ziel haben, gewissenhaft und effizient mit unseren Ressourcen umzugehen: Nur der Verkehrsträger mit dem geringsten Energieaufwand für den Personenkilometer und den Tonnenkilometer ist nachhaltig. Hier ist der Schienenverkehr gegenüber dem Straßenverkehr klar im Vorteil.

Im Schienenverkehr, egal ob für Güter oder für Personen, bleibt im Grenzland eine Menge zu tun. So ist die Gütertrasse von Flensburg über Rendsburg-Neumünster-Oldesloe und dann östlich an Hamburg vorbei eine schon lange erhobene Grüne Forderung, die dem Grenzland und dem dänischen Nachbarn nutzen würde.

Wie leider nur vom dänischen Transportminister Lars Barfoed auf der Veranstaltung gesagt wurde: Zur Verkehrsinfrastruktur zählen auch Radwege, Fußwege und der Nicht-schienengebundene ÖPNV. Auch hier bleibt viel zu tun.

Der Schnellbus von Husum über Flensburg nach Sonderburg und die North Sea Cycle Route ist ein Anfang, vorstellbar ist noch sehr viel mehr. Die Landesregierung sollte endlich aufhören, zum Klimaschutz nur Lippenbekenntnisse abzulegen, sondern diesen Taten folgen lassen und radikal umdenken.

Ausbau der Infrastruktur im Grenzland beschränkt sich nicht nur auf den Verkehr – Infrastruktur ist auch das Infocenter Grenze, die Beratung für Grenzpendler und Arbeitssuchende diesseits und jenseits der Grenze, aber auch der Austausch der Schulen im Grenzland, so zum Beispiel die Kooperation der Gymnasien in Niebüll und Tondern.

Wir wünschen uns, dass sich die einzurichtende Arbeitsgruppe auch mit solchen Themen befasst.