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16. September 2009

Abstimmungsverhalten nach Länderfarben

Zum heutigen Abstimmungsverhalten im Landtag sagt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Karl-Martin Hentschel:

Die heutige Landtagssitzung hat gezeigt, dass wechselnde Mehrheiten sehr produktiv und kreativ sind. Ich gehe davon aus, dass auch nach der Neuwahl diese Beschlüsse Bestand haben werden, da in jedem Fall einer der potenziellen Regierungspartner zugestimmt hat.

Namibia / Dänenampel (SPD, Grüne, SSW): TOP 25,

Jamaica: TOP 8

Seychellen (SPD, FDP, Grüne, SSW): TOP 26, 32, 30, 33, 34

Antigua (CDU, SPD, FDP, SSW): TOP 20,

Südkorea (CDU, SPD, SSW): TOP 10

Südafrika (alle Fraktionen): TOP 26 a + b (HDW)

Anlage

 

 

 

 

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