Grüne Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

PRESSEMITTEILUNG


Datum: 23. November 2009

HSH Nordbank: „Schwarze Kassen“ – Landesregierung muss für Aufklärung sorgen

Zu Pressemeldungen, wonach es bei der HSH Nordbank ein System aus "schwarzen Kassen" gegeben habe, aus denen Boni für Bankmanager ausgezahlt worden seien, erklärt der Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Thorsten Fürter:

Die Berichterstattung wirft zahlreiche Fragen auf: Wann wurden die so genannten "dualen Ver­gü­tungs­strukturen" beziehungsweise "schwarzen Kassen" eingeführt? Wer profitierte von ihnen? Worin bestand der Mehrwert für die Bank? Inwieweit waren Vorstand und Aufsichtsrat eingeweiht? Handelte es sich ausnahmslos um ein legales Vergütungssystem? Besteht das System noch heute? Wurden tatsächlich Gelder zulasten der Bank und an der Bank vorbei ausbezahlt und in welcher Höhe?

Es liegt im Interesse der Bank und ihrer Anteilseigner, hier rasch für Aufklärung zu sorgen. Da die HSH Nordbank die Berichterstattung unkommentiert lässt, muss die Landesregierung ihren Einfluss geltend machen, damit der Vorgang unverzüglich aufgeklärt und ein bleibender Image­schaden von der Bank abgewendet wird. Bedauerlich ist, dass die Landesregierung zu not­wendigem Eingreifen wieder einmal erst aufgefordert werden muss, anstatt selber Ei­gen­initia­tive zu entwickeln.