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24. Februar 2010

Kennzeichnung von Polizeibeamten: Begriff Vermummung war mehrdeutig und wird zurückgenommen

Zur Kritik seines Abgeordnetenkollegen Jens-Uwe Dankert und der Landesregierung, im Zusammenhang mit der Debatte um eine bürgerfreundliche Kennzeichnung von Polizeibeamten die Worte "vermummte Hundertschaften" verwendet zu haben, erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thorsten Fürter:

Das Wort Vermummung ist mehrdeutig. Ich hatte es in dem Wortsinn "fest eingehüllt" verstanden, was eine Wendung ist, die für die Uniformierung von Polizeibeamten bei Demonstrationen nicht ganz unzutreffend ist. Es hat aber laut dem Duden auch die Bedeutung von "sich durch Verkleidung unkenntlich machen". Um jedes Missverständnis zu vermeiden, dass ich diese Bedeutung nicht gemeint habe, nehme ich das Wort "Vermummung" zurück.

Um meine "rechtstaatliche Integrität" muss sich die Landesregierung allerdings keine Sorgen machen. Da gibt es gewichtigere Probleme, gerade auch im Amtsbereich des Innenministers.

 

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