Herr de Jager, legen Sie die Karten auf den Tisch!

Zu der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 17/627) zum geplanten Einsparvolumen bei der Universität Lübeck erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:

In einer Kleinen Anfrage haben wir das Wissenschaftsministerium aufgefordert darzulegen, wie sich die von Schwarz-Gelb geplanten Einsparungen an der Universität Lübeck zusammensetzen. Die Antwort wirft allerdings eine viel weitergehendere Frage auf: Plant die Regierung entgegen der bisherigen Versicherungen die langfristige Schließung der gesamten Universität?

Am Ende der Aufschlüsselung der Einsparvorschläge heißt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage: „Darüber hinaus erscheint dem Ministerium […] langfristig eine Gesamteinsparung von jährlich bis zu 50 Millionen Euro möglich.“

In der parlamentarischen Fragestunde am 17.06.2010 meinte Minister de Jager: „Ich habe gesagt, dass die Einsparsumme von 24 Millionen Euro beziehungsweise 26 Millionen Euro ab 2018 nicht bedeutet, dass die gesamte Medizin eingestellt wird. Wenn sie die gesamte Medizin einstellen, sparen sie nicht 24 Millionen Euro, sondern 50 Millionen Euro.“

Sind es diese 50 Millionen, die das Ministerium langfristig einsparen will? Das würde das Aus der gesamten Medizin und damit der Universität Lübeck bedeuten. Eine andere Erklärung gibt es bis jetzt nicht.

Ein solches Vorgehen würde sämtliche laufenden Einsparbemühungen der Universität selbst konterkarieren. Setzt sich mit diesem Vorgehen die widersprüchliche und planlose Hochschulpolitik der schwarz-gelben Regierung fort oder steckt gar ein falsches Spiel mit allen Beteiligten dahinter? Es fällt schwer zu entscheiden, was schlimmer für die Menschen in Lübeck und im Land wäre.

Ich fordere die Landesregierung auf, alle Karten auf den Tisch zu legen. Ansonsten muss Minister de Jager persönlich die Konsequenzen ziehen!