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Zur Hochschulgesetznovelle, die heute im Bildungsausschuss beraten wurde, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Die Hochschulgesetznovelle sehen wir Grünen mit gemischten Gefühlen. Es ist beschämend, dass Schwarz-Gelb die Hürden zur Einrichtung für Teilzeitstudiengänge nicht absenken will. Gleichzeitig verschärfen die Koalitionsfraktionen den Zugang zum Masterstudium. Die Konsequenz ist, dass gerade BachelorabsolventInnen von Fachhochschulen benachteiligt werden und kein Masterstudium aufnehmen können.
Wir bedauern es ausdrücklich, dass unsere Änderungsanträge, die zu mehr Mitbestimmung, beispielsweise durch die Abschaffung des Universitätsrats, und klareren Strukturen geführt hätten, abgelehnt wurden.
Positiv hervorheben möchten wir, dass die von uns vor einem Jahr beantragte Möglichkeit, gemeinsame Studiengänge mit mehreren Hochschulen einzuführen, von den Koalitionsfraktionen positiv aufgegriffen wurde.
Diese Hochschulgesetznovelle kann nur ein Anfang sein. Wir brauchen eine grundsätzliche Diskussion darüber, wie wir hochschul- und wissenschaftspolitisch die Zukunft gestalten wollen.