Fragestunde bringt Klarheit

Zur heutigen Fragestunde sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann:

Die Fragestunde hat sich gelohnt:

1.) Minister Klug hat noch heute keine vernünftige Idee, wie er das Y-Modell umsetzen kann, ob und was für Erlasse er dazu braucht.

2.) Minister Klug hat den Hinweis der Abteilungsleiterin abgezeichnet, den Erlassentwurf wegen möglicher Unruhe nicht vor der Verabschiedung des Schulgesetzes zu veröffentlichen. Ihm war die Brisanz schon im Januar bewusst.

3.) Der Minister hält es auch heute noch für angemessen, den Illoyalitätsvorwurf von Herrn Kubicki an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministers zwei Tage unkommentiert zu lassen. Schon am Tag der Veröffentlichung der Presseinformation von Herrn Kubicki wusste der Minister, dass er selbst den Entwurf abgezeichnet hat und dass der Vorwurf von Herrn Kubicki ungerechtfertigt ist.

4.) Kubicki war zum Zeitpunkt seiner Vorwürfe über den tatsächlichen Vorgang informiert.

5.) Bezüglich der Vorfälle in Schleswig hält der Minister am Vorwurf der Kadermentalität fest und weitet ihn auf die Stadtverwaltung Schleswig aus.