Schulpolitik: Salto irrationale

Zur Pressekonferenz des Bildungsministers Klug zum Schulanfang erklärt die schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann:

Wenn der Minister hier von einer Rolle vorwärts spricht, dann kann einem Angst und Bange werden. Das war eher ein Salto irrationale! Mit der versprochenen Ruhe im Land hatte das nichts zu tun. Aber ich will nicht kleinreden, dass rund ein Prozent der SchülerInnen zurzeit von dieser neuen Regelung profitiert.

Der souveräne Umgang der Schulen mit dem neuen Schulgesetz kann der Minister sich kaum selber zuschreiben. Die Umsetzung war komplett konfus: Alle Zeitpläne gerieten aus dem Ruder, weil sich die Koalition monatelang an diesem Punkt zoffte. Dafür sollte vor Ort dann alles im Hau-Ruck-Verfahren gehen, Schulen und Schulträger protestierten landauf, landab – die Landesregierung musste nachgeben und die Frist verlängern. Die Verwirrung um den Y-Weg machte der Minister mit seinem "Psychoerlass" selber komplett. Dennoch bestand der Minister auf eine Überarbeitung des Erlasses, ohne ginge es gar nicht! Im Ausschuss wurde aber deutlich, dass der gar nicht rechtzeitig fertig wurde, damit die Schulen sich auch danach richten konnten. Klageverfahren an mehreren Standorten waren die Folge des Schulgesetzes, noch immer sind nicht alle abgeschlossen.

Der Minister hört nur zu, wenn er es wichtig findet. Denjenigen Eltern, die den Schutzschirm für gemeinsames Lernen weiter eingefordert haben, leiht der Minister nicht sein Ohr – im Gegenteil: hier werden Differenzierungsstunden gekürzt, Gesetze und Vorgaben verändert. Eure Anliegen sind uns wichtig, sagt der Minister? Das würden diese Eltern sicher gerne vom Minister hören.