Stelleneinsparungen bei Lehrerstellen: Return to sender

Zur Kleinen Anfrage "Beabsichtigte Stelleneinsparungen von Lehrerstellen" (Drucksache 17/2044) sagen die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann, und die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:

Heute haben wir die Kleine Anfrage zu den Lehrerstellen an den Ministerpräsidenten zurückgegeben. Wir lassen uns nicht einfach abspeisen. Die Antworten des Bildungsministers grenzen an Arbeitsverweigerung.

Während der Koalitionsausschuss vorläufig das Hin- und Her um 300 Lehrerstellen beendet hat, hat die Landesregierung offensichtlich den Einsparkorridor für Lehrkräfte bis 2015 verschärft.

Mittlerweile kursieren drei verschiedene Zahlen, wie viele Lehrerstellen bis 2015 dem Spardiktat zum Opfer fallen – das Spektrum geht von 884 bis 1.619. Dieses Zahlenchaos können wir nicht akzeptieren: Statt aufzuklären, verweigert der Bildungsminister die Zahlen auf den Tisch zu legen.

Das nehmen wir nicht hin. Für die Antwort gilt return to sender, wir wollen die Zahlen und zwar bis zur Landtagssitzung. Dazu hat heute unser Fraktionsvorsitzender Robert Habeck einen Offenen Brief an den Ministerpräsidenten geschrieben.