Absurdes Theater im Bildungsausschuss

Zum heutigen Bildungsausschuss sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann:

Alle diskutieren über das Klug-Papier, nur der Ausschuss darf es nicht. Das ist absurdes Theater.

Im heutigen Bildungsausschuss wurde von uns Grünen der Antrag gestellt, über das Papier des Bildungsministers "Bildung ist Lebenschance" zu diskutieren. Die Ausschussvorsitzende, Susanne Herold, verweigerte die Diskussion mit den Worten, es sei ein internes Papier des Koalitionsausschusses. Das ist lächerlich.

Das Papier wurde vom Minister zwar der Presse, nicht aber dem Parlament zur Verfügung gestellt und ist inzwischen online veröffentlicht.

Ein bisschen mehr Selbstbewusstsein des Parlaments, die relevante Debatte auch im parlamentarischen Raum zu führen, stünde uns gut an.