Sie sind hier:

Europa

26. Mai 2010

Nichts Neues an der Ostsee

Bisher hat es die Landesregierung versäumt, im Rahmen der Ostseestrategie die vorhandenen politischen Gestaltungsmöglichkeiten aufzugreifen und auszubauen. Seit der Verabschiedung des Aktionsplans im Oktober vergangenen Jahres hat sie kaum etwas zur Umsetzung beigetragen.mehr

26. April 2010

Landesregierung verschläft die Zukunft im Ostseeraum

Mit der von der EU-Kommission im Juni 2009 vorgelegten und im Oktober beschlossenen Ostseestrategie arbeitet Europa erstmals mit einer Regionalstrategie für eine Makroregion - den Ostseeraum.mehr

26. April 2010

Anmerkungen zur Europapolitik

Rede von Bernd Voss, Vorsitzender des Europaausschusses anlässlich der Veranstaltung „Braucht die EU eine Wirtschaftsregierung? Erfahrungen der Spanischen Ratspräsidentschaft“mehr

29. Januar 2010

Nicht auf der einen Seite umstoßen, was man auf der anderen aufbaut

Im Bereich der Ostsee liegen allein acht Mitgliedsländer der EU, über 90 Millionen MitbürgerInnen wohnen im Einzugsbereich. Russland und auch Weißrussland sind entscheidende Anlieger dieser Region. Es ist unverzichtbar sie mit einzubeziehen bei den anstehenden Herausforderungen.mehr

1. Dezember 2009

Nach der Reform ist vor der Reform

Mit der neuen Mitwirkungsmöglichkeit der Parlamente der Mitgliedsländer bei der europäischen Rechtssetzung ist ein wichtiger Schritt getan, Europa in die Regionen und zu den BürgerInnen zu bringen. Europa wird damit ein großes Stück weit demokratischer und transparenter.mehr

20. November 2009

Ostseeforum stärken – Synergien nutzen

Ostseeparlamentarierkonferenz und Parlamentsforum südliche Ostsee sind zwei starke Säulen der Ostseekooperation. Wir brauchen diese Strukturen, wenn wir eine integrierte europäische Politik in dieser Region mit unseren Zielen umsetzen wollen. Zugleich kann es nur so gelingen als europäische Region gemeinsame Interessen abzuwägen und zu formulieren um dann auch bei Rat, Kommission und dem EU-Parlament wahrgenommen zu werden.mehr

4. November 2009

Europa wird handlungsfähiger, demokratischer und transparenter

Nach dem Vertrag ist vor dem nächsten Vertrag. Auch nach der letzten Unterschrift unter dem Lissaboner Vertrag werden die europäischen Länder weiter daran arbeiten müssen, auch stärker eine soziale Union und eine Union nachhaltiger Politik zu werden.mehr

16. Juni 2005

Der Landtag muss sich rechtzeitig in europäische Entscheidungen einklinken

Das europäische "Subsidaritätsprinzip" soll sicherstellen, dass die EU von ihren Zuständigkeiten nur dann Gebrauch macht, wenn ihr Tätigwerden sich als wirklich notwendig erweist. Anspruch und Wirklichkeit stimmen allerdings oft nicht überein. mehr

Grüne Fraktion Schleswig-Holstein

ServiceNavigation

Suche

Hauptnavigation